Weil die Redaktion mir hier blind vertraut, gesteht sie mir immer sehr, sehr späte Abgabetermine zu und ich meine, angesichts des irren Wochenendes, das hinter uns liegt, hat sie auch völlig Recht damit. (Wenn ihr das lest, liegen schon wieder mehrere Wochenenden hinter euch und auch hinter mir, und ich übernehme keine Garantie dafür, wer sich bis dahin schon wieder alles besoffen, filmen lassen und selbstüberschätzt hat.)
Es hat also Ibiza gebraucht, um patriarchal gesinnten Mitmenschen zu zeigen, warum viele Bürger*innen mittlerweile der Meinung sind, dass diese eher ungeeignet sind, öffentliche Ämter zu bekleiden: nicht allein besaufen sie sich gern und reden viel, schwadronieren und wollen Frauen beeindrucken, nein, auch wenn sie nicht auf Ibiza waren und dennoch in diese Regierungskrise zutiefst verwickelt sind, beweisen sie mit ihren Aussagen, dass sie nicht im geringsten Politik für uns, die Bürger und Bürgerinnen, Politik im Sinne des Gemeinwohls und sozialen Friedens machen, sondern ausschließlich zum reinen Machterhalt, genauer vielleicht, um den Rausch, den sie aus der Idee der eigenen potentiellen Mächtigkeit und Wichtigkeit schöpfen, aufrechtzuerhalten. Diese Männer, die uns da regieren (bzw. regiert haben) leben höchstens Projektionen von sich selbst und scheitern sogar daran, sind sich selbst wohl die größte Enttäuschung. Sie sind keine Politiker, wie sie vielen von uns noch in Erinnerung sind: ideologisch, streitbar und diskursfähig und politisch im besten Sinn. Dass die Parteizugehörigkeit bei dieser neuen Form unpolitischer Politiker nicht wirklich eine Rolle spielt, unterstreicht das ihrem Wirken innewohnende Un-Ideologische, das durch unbedingten Inszenierungswillen kompensiert wird. Oder, wie die Politikwissenschafterin Natascha Strobl in ihrer fundamental wichtigen Analyse der Kurz’schen Reaktion es beschreibt: „Rabiate Selbsterhöhung und einschmeichelnde Bescheidenheit. Er opfert sich wieder und stellt es offensiv zur Schau. Schaut, wie arm er ist und was er erduldet. Jetzt kommen wir an gefühlt 57. Stelle zu den eigentlich problematischen Dingen des Videos. Aber die Priorisierung zeigt uns, dass es nur noch ein Nebengedanke ist. Und auch nur, um wieder sein Narrativ des „für uns“ zu bedienen. Sein politischer Zugang ist, uns zu dienen. Und gleich macht er wieder das Gegensatzpaar zu den anderen auf, dieses Mal zur FPÖ, die das leider nicht so sieht, wie ihm heute plötzlich in Gesprächen klar geworden ist. Was für ein Schock! Deswegen muss es jetzt Rücktritte geben. Das war so zuvor nicht absehbar.“
Spannend – wenngleich nicht überraschend –, dass nach diesem Wochenende auch andere türkise Politiker diesem Ductus folgen. Thomas Stelzer etwa, oberösterreichischer Landeshauptmann, Kulturreferent, nach Ibizagate ebenso in der Bredouille mit seiner FPÖ-Koalition wie Kurz auf Bundesebene, gibt sich im ersten Ö1-Morgenjournal nach diesem Wochenende ebenso nichtssagend und ablenkend, spricht immer noch von „roten Linien“, die die FPÖ jetzt überschritten hätte, und dass man nun „klärende Gespräche“ führen müsse. Das ist schlicht Realitätsverweigerung, denn allein die Causa Manfred Wiesinger hat Stelzer eine Woche davor ausreichend offene Briefe, Appelle und Mails beschert, die ihn auf permanent überschrittene rote Linien auch seitens der oberösterreichischen FPÖ aufmerksam gemacht haben. Erst als der Wind strenger ins Gesicht weht, und das eigene Ansehen in Gefahr gerät, hat sich Stelzer – möglicherweise nicht ganz ohne Drängen aus Wien – entschlossen, Wiesinger als Mitglied des oö. Landeskulturbeirats doch abzulehnen. Das ist nicht Politik im Sinne einer respektvollen, demokratischen Bevölkerungsmehrheit, die den Begriff der „Minderwertigkeit“ gegenüber zeitgenössischen Künstler*innen oder das dreist zur Schau gestellte Frauenbild eines Herrn Wiesinger schlicht ablehnt, da steht der eigene Machterhalt im Vordergrund, da steht die Inszenierung im Vordergrund, die Handlungsfähigkeit und Entscheidungsmacht suggerieren soll, eine Inszenierung, die wiederum Anleihen an Kurz nimmt: „Er entscheidet. Es war also seine Entscheidung und nicht die Not der Umstände, dass es Neuwahlen gibt. Denn nur so kann ER uns wieder die gute Zeit bringen. Mit uns und als einer von uns. Die anderen sind nicht willens oder sie sind schwach. (…) Es braucht klare Verhältnisse. Es braucht Ordnung. Es braucht Eindeutigkeit. Weg aus dem Chaos und der Dramatik. Hin zum Guten und Schönen, für das ER steht.
Als Fazit lässt sich festhalten, dass es zu 99 % nur um Kurz, seine Rolle und sein Empfinden für uns und unser Empfinden für ihn geht. Es geht nicht auf einer Sachebene um die schweren Verfehlungen der FPÖ oder den Schaden für die Republik. Es geht nur um Kurz. Es ist faszinierend, wie viel man über sich selbst reden kann.“
Was Natascha Strobl in kürzester Zeit aus Kurz’ Rede herausgearbeitet hat, ist ein Sittenbild aktueller patriarchaler Politikkultur. Es ist eine Form von populistischer Politik, die nicht – so zeigt sich spätestens jetzt – von einer politischen Vision, einem politischen Ziel getragen ist, die uns allen – unabhängig davon, welcher Partei wir unsere Stimme geben, zugutekommen soll. Als Beispiel darf ich meinen Vater, ÖVP-Mitglied, bringen, der voll des Lobes für die sozialdemokratische Bildungspolitik war, einfach, weil er sich eingestehen konnte, dass die zu einer gerechteren Gesellschaft beitragen wird. Eine gerechte Gesellschaft, eine Gesellschaft, die Zugänge zu Bildung, Strukturen und Ressourcen für alle bietet, hat die oben beschriebene Politinszenierung eines Kurz oder Strache der letzten 17 Monate, haben diese Politiker nicht im Blickfeld. Darüber sollten wir uns im Klaren sein und davor ist im Übrigen keine Partei gefeit, solange sie überwiegend und in ihren Grundfesten patriarchal strukturiert ist.
